Aktuelles
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Besuch von Vertreterinnen und Vertretern des Arbeitskreises Justiz der SPD-Landtagsfraktion im Schloss
WeiterlesenDer justizpolitische Sprecher und Vorsitzende des Arbeitskreises der SPD-Landtagsfraktion Justiz MdL Christoph Spies, MdL Heike Scharfenberger und MdL Markus Kropfreiter besuchten das Pfälzische Oberlandesgericht und die Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken. Die Abgeordneten tauschten sich mit den Behördenleitungen und Richter-/Personalvertretern über gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen in der Justiz aus.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus dem Schloss: Einladung zum Jahrespressegespräch am Donnerstag, den 3. August 2023
WeiterlesenDer Präsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken Bernhard Thurn lädt interessierte Medienvertreterinnen und Medienvertreter am
Donnerstag, den 3. August 2023 um 11:00 Uhr im Konferenzsaal des Oberlandesgerichts
zum Jahrespressegespräch ein. Dabei soll ein Überblick über die Geschäftstätigkeit des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken im Jahr 2022 gewährt sowie aktuelle Justizthemen vorgestellt werden. Der diesjährige…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Urteil im Staatsschutzverfahren wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit u.a. als mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS)
WeiterlesenDer 2. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat heute – am 31. Hauptverhandlungstag – die 37 Jahre alte deutsche Staatsangehörige Nadine K. wegen der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland in drei Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit mit unerlaubter Ausübung der tatsächlichen Gewalt über Kriegswaffen und in einem weiteren Fall in Tateinheit mit Verbrechen gegen…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Neue Wege im Rechtsreferendariat – Oberlandesgerichte setzen auf gemeinsame Koordinationsstelle
WeiterlesenDie Professionalisierung und Vereinheitlichung des juristischen Vorbereitungsdienstes an allen Standorten des Landes ist Aufgabe einer neu eingerichteten Koordinationsstelle an den beiden rheinland-pfälzischen Oberlandesgerichten.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Neue Wege im Rechtsreferendariat – Oberlandesgerichte setzen auf gemeinsame Koordinationsstelle
WeiterlesenDie Professionalisierung und Vereinheitlichung des juristischen Vorbereitungsdienstes an allen Standorten des Landes ist Aufgabe einer neu eingerichteten Koordinationsstelle an den beiden rheinland-pfälzischen Oberlandesgerichten.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Präsident Thurn gratuliert Absolventinnen und Absolventen des Gerichtsvollzieherdienstes zum erfolgreichen Ausbildungsabschluss
WeiterlesenDrei Justizbeamtinnen und -beamte aus der Pfalz haben erfolgreich ihre Ausbildung im Gerichtsvollzieherdienst abgeschlossen. Im Zweibrücker Herzogsschloss überreichte Präsident Bernhard Thurn vom Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken den Absolventinnen und Absolventen ihre Prüfungszeugnisse und gratulierte ihnen zur erworbenen höherwertigen beruflichen Qualifikation.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Der Käufer eines Pkws hat keinen Anspruch auf ein angenehmes Fahrgefühl bei einer Gefahrenbremsung
WeiterlesenDer Käufer eines PKWs kann sich wegen seines persönlichen Empfindens, dass Fahrzeug verhalte sich bei einer Gefahrenbremsung nicht sicher, nicht vom Kaufvertrag lösen und das Fahrzeug zurückgeben.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Christine Schüler zur Richterin am Oberlandesgericht ernannt
WeiterlesenMinisterpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin die Richterin am Landgericht Christine Schüler zur Richterin am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzungstermine im Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Prozessbeginn 16. November 2022; Aktenzeichen 4 StE 10/22)
WeiterlesenDie Hauptverhandlung im o.g. Verfahren wird an folgenden Terminen fortgesetzt:
Montag, 12. Juni 2023, 9.30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Dienstag, 13. Juni 2023, 9.30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Montag, 19. Juni 2023, 9.30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Dienstag, 20. Juni 2023, 9.30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Montag, 26. Juni 2023, 9.30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Dienstag, 27. Juni 2023, 9.30 Uhr – bereits…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzungstermine im Staatsschutzverfahren wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit u.a. als mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS)
WeiterlesenDas Staatsschutzverfahren 2 StE 9/22 wird wie folgt fortgesetzt:
Dienstag, 13. Juni 2023, 09.00 Uhr (Plädoyer der Nebenklage)
Mittwoch, 14. Juni 2023, 09.30 Uhr (Plädoyer der Verteidigung)
Mittwoch, 21. Juni 2023, 09.00 Uhr (voraussichtlich Urteilsverkündung)
