Aktuelles
- | Landstuhl
Hauptverhandlungen in Strafsachen im Juli 2025
WeiterlesenFolgende Hauptverhandlungen finden im Juli 2025 beim Amtsgericht in Landstuhl statt:
Terminvorschau für Juli 2025
WeiterlesenVerfahren vor dem Amtsgericht
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Terminvorschau Juli 2025
WeiterlesenVerfahren vor den Großen Strafkammern im Juli 2025
- | Staatsanwaltschaft Kaiserslautern
Anklage wegen K.-o.-Tropfen
WeiterlesenNach Abschluss der Ermittlungen hat die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern Anklage gegen eine 45-jährige Frau aus Pirmasens erhoben mit dem Vorwurf, in zwei Fällen Männern ohne deren Wissen K.-o.-Tropfen verabreicht zu haben, um den so Betäubten Bargeld zu entwenden.
Zu den Treffen mit den Männern kam es nach dem Ergebnis der Ermittlungen im ersten Fall im Juli 2020 in der Wohnung des Opfers in einem Ort nahe Pforzheim, im zweiten Fall…
- | Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Organstreitverfahren der CDU-Fraktion wegen amtlicher Äußerungen des Ministerpräsidenten im Vorfeld der Bundestagswahl nach Erledigungserklärung eingestellt
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 4/205
Das Verwaltungsgericht Trier bleibt am 3. Juli 2025 geschlossen!
WeiterlesenDas Verwaltungsgericht Trier bleibt am Donnerstag, 03.07.2025, wegen eines Betriebsausflugs ganztägig geschlossen.
In dringenden Fällen übernimmt die Rechtsantragstelle des Sozialgerichts Trier, Dietrichstraße 13, 54290 Trier, die Vertretung.
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Steinschlagschutzzaun nach Ahrtalflut: kein Anspruch auf Beseitigung
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 9/2025
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Anne Samuel zur Richterin am Oberlandesgericht bei dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt
WeiterlesenMinisterpräsident Alexander Schweitzer hat Richterin am Landgericht Anne Samuel zur Richterin am Oberlandesgericht bei dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde der Richterin am Mittwoch, den 18. Juni 2025 durch die Präsidentin des Landgerichts Zweibrücken Maria Stutz überreicht.
Pressemeldung des Amtsgerichts Idar-Oberstein
WeiterlesenWoche der Justiz vom 23. bis 27. Juni 2025
- Blick hinter die Kulissen der Justiz am 24. Juni 2025
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Ehemann kannte das Passwort
WeiterlesenZugang zum E-Mail-Account reicht, um den Anschein einer Vollmacht zu setzen.
Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat entschieden, dass eine Einigung zwischen einer Immobilieneigentümerin und ihrer Versicherung vertraglich bindend ist, auch wenn das Angebot vom Ehemann kam. Weil sie ihm das Account-Passwort mitgeteilte hatte und er regelmäßig in ihrem Namen E-Mails verschickte, bejahte das Gericht den Anschein einer Vollmacht…