Aktuelles
- | Oberlandesgericht Koblenz
Nachwuchskräfte für den Rechtspflegerberuf
WeiterlesenHeute haben 50 Nachwuchskräfte, die sich erfolgreich um eine Einstellung in den Vorbereitungsdienst zur Rechtspflegerin bzw. zum Rechtspfleger im Oberlandesgerichtsbezirk Koblenz beworben haben, ihre Ernennungsurkunden erhalten. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Henrichs, überreichte den Bewerberinnen und Bewerbern im Rahmen einer Feierstunde ihre Urkunde und wünschte allen frisch ernannten Beamtinnen und Beamten für…
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Erfolgreiche Anfechtungsklagen einer Ortsgemeinde im Landkreis Kaiserslautern gegen die Festsetzung der Kreisumlage und der Verbandsgemeindeumlage
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 9/2023
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzungstermine im Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Prozessbeginn 16. November 2022; Aktenzeichen 4 StE 10/22)
WeiterlesenDie Hauptverhandlung im o.g. Verfahren wird an folgenden Terminen in Saal 120, Dienstgebäude I fortgesetzt:
Montag, 28. August 2023, 9.30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Dienstag, 29. August 2023, 9.30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Montag, 4. September 2023, 9.30 Uhr – neu –
Dienstag, 12. September 2023, 9.30 Uhr – neu –
Montag, 18. September 2023, 9.30 Uhr – neu –
Dienstag, 19. September 2023, 9.30 Uhr – neu –
Montag, 25.…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Ausfall der Hauptverhandlung im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ am 9. und 10. August 2023 (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenDie Hauptverhandlungstermine am heutigen 9. August und am morgigen 10. August 2023 müssen wegen Erkrankung eines der Angeklagten ausfallen.
Die mit Pressemitteilung vom 19. April 2023 mitgeteilten weiteren Termine bleiben unverändert bestehen.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Präsident Thurn heißt 27 neue Justizfachwirtanwärterinnen und -anwärter in der pfälzischen Justiz willkommen
WeiterlesenAm 1. August 2023 starteten 27 engagierte Justizfachwirtanwärterinnen und -anwärter ihre Ausbildung bei der pfälzischen Justiz. Im Zweibrücker Herzogsschloss begrüßte der Präsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Bernhard Thurn die Nachwuchskräfte und wünschte ihnen viel Erfolg für die Ausbildung.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Ausfall der Hauptverhandlung im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ am 3. August 2023 (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenDer Hauptverhandlungstermin am morgigen Donnerstag, dem 3. August 2023, muss wegen verletzungsbedingter Verhinderung einer Beisitzerin ausfallen.
Die mit Pressemitteilung vom 19. April 2023 mitgeteilten weiteren Termine bleiben unverändert bestehen.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Richter am Oberlandesgericht Prof. Dr. Michael Hassemer auf seinen Antrag hin als Richter entlassen
WeiterlesenAm 31. Juli 2023 wurde Richter am Oberlandesgericht Prof. Dr. Michael Hassemer auf seinen Wunsch als Richter am Oberlandesgericht entlassen.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Vizepräsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken Ulf Petry in den Ruhestand verabschiedet
WeiterlesenMit Ablauf des Monats Juli 2023 scheidet der Vizepräsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Ulf Petry nach Erreichen der Altersgrenze aus dem Justizdienst aus.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Alexander Schwarz mit Wirkung zum 1. August 2023 zum neuen Vorsitzenden Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht ernannt
WeiterlesenMinisterpräsidentin Malu Dreyer hat Richter am Oberlandesgericht Alexander Schwarz mit Wirkung zum 1. August 2023 zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde ihm durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn gestern, am 19. Juli ausgehändigt.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Ludwigshafener Gasexplosion
WeiterlesenIn zwei Schadensersatzprozessen im Zusammenhang mit der Gasexplosion in Ludwigshafen/Oppau vom 23. Oktober 2014 hat der 1. Senat des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken über die Haftung entschieden: Die Betreiberin der Gasleitung haftet voll, die beteiligten Bauunternehmen und deren Mitarbeiter hingegen nicht.
