Aktuelles
- | Landgericht Landau in der Pfalz
Recht im Alltag 5/26
WeiterlesenHund und Welpen – der feine Unterschied zwischen Haben und Gehören
- | Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Stefanie Dunker ist neue Direktorin des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein
WeiterlesenStefanie Dunker ist am 9. September 2026 zur Direktorin des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein ernannt worden. Sie tritt damit die Nachfolge von Michael Fleck an, der mit Ablauf des Monats August 2026 in den Ruhestand getreten ist.
- | Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Regelungen zur Versagung der staatlichen Kostenerstattung für die Beschäftigung unzuverlässiger Abgeordneten- und Fraktionsmitarbeiter verstoßen nicht gegen die Landesverfassung
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 4/2026
- | Staatsanwaltschaft Kaiserslautern
Nach Razzia Freiheitsstrafen gegen vier Personen verhängt und 17 Spielautomaten eingezogen
WeiterlesenAm 09.07.2024 hatten Kräfte des Polizeipräsidiums Westpfalz, der Steuerfahndung Neustadt und des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik unter Leitung der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern eine Razzia im Stadtgebiet Kaiserslautern durchgeführt, wegen des Verdachts des illegalen Automatenglückspiels. Auf die damalige Presseerklärung nehme ich Bezug:
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117683/5819339
Das Verfahren ist…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Pfälzische Justiz begrüßt 20 neue Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärter
WeiterlesenIm Justizzentrum Kaiserslautern haben am 01.09.2026 20 Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärter ihr dreijähriges duales Studium begonnen.
Verfahren in der 37. Kalenderwoche 2026
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 37. Kalenderwoche (Stand 04.09.2026)
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Terminsmitteilung:
Weiterlesen14.09.2026,15.00 Uhr, Sitzungssaal 4, Hauptverhandlung (1 ORs 3 SRs 49/26)
Gegenstand des Revisionsverfahrens ist, ob die Angeklagte sich strafbar gemacht hat, weil sie als Inhaberin von zwei X-Accounts in zwei Kommentaren zu anderen Beiträgen anderer Nutzer sich wie folgt geäußert habe:
„Es ist doch nicht wahr ! ! Die AfD ist gegen kriminelle Asylschmarotzer, die zu faul zum arbeiten + hier bequeme Hängematte suchen + die …
- | Oberlandesgericht Koblenz
Ein neuer Jahrgang startet durch: 96 Nachwuchskräfte beginnen ihre Ausbildung in Saarburg
WeiterlesenFür 96 Nachwuchskräfte begann am 1. September 2026 ein neuer Abschnitt: Am jüngst umfassend modernisierten Justizausbildungszentrum Saarburg starteten die angehenden Justizfachwirtinnen und Justizfachwirte des Einstellungsjahrgangs 2026 in ihren ersten fachtheoretischen Lehrgang. Bis Ende November erwerben sie dort wichtige Grundlagen für ihren weiteren Ausbildungsweg und erhalten erste Einblicke in die unterschiedlichen Rechtsgebiete…
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Weiter Wasserentnahme durch Sprudelbetriebe im Nationalpark Hunsrück-Hochwald
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 17/26
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Strafrichter September 2026
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt.Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Mittwoch30.09.2026 09:00 bis 10:00 Vergehen nach dem PflVG
Mittwoch30.09.2026 09:45 bis 10:30 Trunkenheit im Verkehr
Mittwoch30.09.2026 10:30 bis 11:00 Urkundenfälschung
