Aktuelles

Pressemitteilung Nr. 17/2024

Die Justiz im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz wird zukünftig durch 27 neue Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger verstärkt. Sie alle haben den dualen Studiengang Diplom-Rechtspflege (FH) erfolgreich absolviert und können nun gut gewappnet in den Arbeitsalltag bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Bezirks einsteigen.

Bei dem Landgericht Frankenthal (Pfalz) haben heute 20 Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare ihren juristischen Vorbereitungsdienst angetreten.

Der 1. Strafsenat des Oberlandesgericht Zweibrücken hat entschieden, dass es für die Strafbarkeit von Beleidigungen in sozialen Medien gegenüber im politischen Leben stehenden Personen lediglich auf den Inhalt der Äußerung ankommt. Nicht relevant sind dagegen die sonstigen Umstände, wie beispielsweise die gewählte Verbreitungsart und die Größe des Adressatenkreises.

Terminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 45. Kalenderwoche (Stand 31.10.2024)

Trotz Anspruch auf Kita-Platz: Gemeinde haftet nicht für private Betreuungskosten

Verfahren vor den Großen Strafkammern im November 2024

Elf Absolventinnen und Absolventen des dualen Studiengangs Diplom-Rechtspflege (FH) verstärken ab sofort als Fachjuristen die Gerichte und Staatsanwaltschaften der Pfalz.

Bitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt.Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.

Donnerstag14.11.2024mit Fortsetzungsterminen.    09:00 bis 16:00        Gefährl. Eingriffe in Straßenverkehr 

Bitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt.Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden. 

Donnerstag07.11.2024    09:00 bis 09:45        Körperverletzung

Donnerstag07.11.2024    10:30 bis 12:00        Gefährliche Körperverletzung