Aktuelles
- | Oberlandesgericht Koblenz
Terminsverlegung im Verfahren wegen der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aufgrund von Coronaimpfungen
WeiterlesenUnter Bezugnahme auf die Pressemitteilungen vom 17. und 24. Juni 2024 wird mitgeteilt, dass der Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Verfahren 5 U 1139/23 erneut aufgehoben werden musste. Eine Neuterminierung steht noch aus.
In der Sache 5 U 1375/23 findet morgen, am 10. Juli 2024 um 9:45 Uhr in Saal 117, DG I, Termin zur Verkündung einer Entscheidung statt.
- | Staatsanwaltschaft Kaiserslautern
Kaiserslautern - Straftaten im Zusammenhang mit Spielautomaten - Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt
WeiterlesenDie Staatsanwaltschaft Kaiserslautern – Zentralstelle für Wirtschaftsstrafsachen – führt gegen insgesamt fünf Beschuldigte mehrere Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der gewerbsmäßigen unerlaubten Veranstaltung eines Glücksspiels, der Markengesetzverletzung sowie der Steuer- und Abgabenhinterziehung. Die Beschuldigten sollen in mehreren von ihnen betriebenen, auch für Externe zugänglichen Vereinsheimen im Stadtgebiet…
Verfahren in der 28. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 28. Kalenderwoche (Stand 08.07.2024)
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzungstermine im Verfahren wegen Mitgliedschaft in der ausländischen, terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“, Kriegsverbrechen und Mord (5 St 3 BJs 48/21)
WeiterlesenIn dem o.g. Verfahren werden die Hauptverhandlungstermine vom 15., 16. und 22. Juli 2024 aufgehoben. Im Übrigen bleibt es bei den bereits mit Pressemitteilung vom 25. März 2024 bekanntgegebenen Hauptverhandlungsterminen bis Ende August.
Darüber hinaus sind folgende Fortsetzungstermine bestimmt worden:
Montag, den 2. September 2024 Montag, den 9. September 2024 Dienstag, den 10. September 2024 Montag, den 16. September 2024 Diens… - | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Lehrerin wegen Verstoßes gegen die Verfassungstreuepflicht aus dem Dienst entfernt
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 10/2024
Pressemeldung des Amtsgerichts Idar-Oberstein
WeiterlesenAuszug aus den Hauptverhandlungen August 2024 (Stand 02.07.2024)
Pressemeldung des Amtsgerichts Idar-Oberstein
WeiterlesenAuszug aus den Hauptverhandlungen Juli 2024 (Stand 02.07.2024)
- | Oberlandesgericht Koblenz
Verfahren wegen Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung (2 St 6 OJs 10/23) „Vereinte Patrioten II“
WeiterlesenÜber die bereits mit Pressemitteilung vom 9. April 2024 bekanntgegebenen Hauptverhandlungstermine hinaus, wurden folgende Fortsetzungstermine bestimmt:
Mittwoch, 28. August 2024, 9.30 Uhr Donnerstag, 29. August 2024, 9.30 Uhr Mittwoch, 4. September 2024, 9.30 Uhr Donnerstag, 5. September 2024, 9.30 Uhr Mittwoch, 11. September 2024, 9.30 Uhr Donnerstag, 12. September 2024, 9.30 Uhr Mittwoch, 18. September 2024, 9.30 Uhr Donners… - | Oberlandesgericht Koblenz
Zweites Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Saarlouis II) – Änderung Uhrzeit
WeiterlesenDer für den 9. Juli 2024 angesetzte Hauptverhandlungstermin (Urteilsverkündung) beginnt erst um 14:00 Uhr.
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Polizeibeamter wegen Diebstahls mit Waffen in Uniform aus dem Dienst entfernt
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 9/2024
