Aktuelles
Verfahren in der 30. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 30. Kalenderwoche (Stand 19.07.2024)
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Dr. Regina Weimer zur neuen Vorsitzenden Richterin am Pfälzischen Oberlandesgericht ernannt
WeiterlesenMinisterpräsident Alexander Schweitzer hat Richterin am Oberlandesgericht Dr. Regina Weimer zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde ihr durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn heute ausgehändigt.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus dem Schloss: Einladung zum Jahrespressegespräch am Dienstag, den 30. Juli 2024
WeiterlesenDer Präsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken Bernhard Thurn lädt interessierte Medienvertreterinnen und Medienvertreter am Dienstag, den 30. Juli 2024 um 11:00 Uhr im Konferenzsaal des Oberlandesgerichts zum Jahrespressegespräch ein.
- | Arbeitsgericht Mainz
Pressemitteilung des Arbeitsgerichts Mainz vom 12.07.2024
WeiterlesenIn dem Kündigungsschutzverfahren des Profifußballspielers El-Ghazi gegen den Bundesligaverein Mainz 05 ist heute das Urteil verkündet worden.
Pressemitteilung Nr. 09/2024
WeiterlesenHermeskeil: wasser-und naturschutzrechtliche Anordnungen gegenüber Eigentümer der sog. Katzenmmühle
Verfahren in der 29. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 29. Kalenderwoche (Stand 12.07.2024)
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Alle Jahre wieder zur Erntezeit … ein abbiegender Traktor kollidiert mit einem überholenden Pkw
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgericht hat über die Haftungsverteilung nach einem Verkehrsunfall zwischen einem nach links auf einen Feldweg abbiegenden Traktorfahrer und einem überholenden Pkw-Fahrer entschieden: Im konkreten Fall mussten beide Unfallbeteiligte haften.
Pressemitteilung Nr. 08/2024
WeiterlesenVermutung der Wässerung von Weinen beruhend auf der Grundlage der EU-Referenzdatenbank
- | Oberlandesgericht Koblenz
Urteil im Verfahren 5 U 1375/23 wegen der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aufgrund von Coronaimpfung
WeiterlesenDer u.a. für Ansprüche aus Heilbehandlung zuständige 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Koblenz hat mit Urteil vom 10. Juli 2024 über die Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Mainz wegen behaupteter Impfschäden gegen den Hersteller des mRNA-Impfstoffes Comirnaty entschieden.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Zweites Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Saarlouis II)
WeiterlesenIn dem o.g. Verfahren 4 St 2 BJs 328/20 hat der Senat soeben folgendes Urteil verkündet:
1. Der Angeklagte wird freigesprochen.
2. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Angeklagten werden der Staatskasse auferlegt.
3. Der Angeklagte ist aus der Staatskasse für die in dieser Sache in der Zeit vom 6. Juni 2023 bis zum 8. März 2024 erlittene Untersuchungshaft und weiter für den Schaden zu entschädigen, welcher…
