Aktuelles
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Kein Baustopp für Wohngebäude in Mainzer Stadtteil Hartenberg-Münchfeld
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 15/24
- | Arbeitsgericht Mainz
Pressemitteilung zum Verfahren 4 Ca 1424/22 (EuGH C-284/23)
WeiterlesenDas Arbeitsgericht Mainz hat nun nach dem bereits veröffentlichten Urteil des Europäischen Gerichtshofes im Vorabentscheidungsverfahren EuGH C-284/23 den zugrundliegenden Rechtsstreit im Sinne der bei Ausspruch der Kündigung schwangeren Klägerin entschieden.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Terminsaufhebung und Mitteilung weiterer Hauptverhandlungstage im Verfahren wegen Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung (2 St 6 OJs 10/23) „Vereinte Patrioten II“
WeiterlesenDie Hauptverhandlungstermine in der nächsten Woche am 18. und 19. September 2024 sind aufgehoben worden und finden daher nicht statt.
Über die bereits mit Pressemitteilung vom 9. April und 3. Juli 2024 bekanntgegebenen Hauptverhandlungstermine hinaus, wurden folgende Fortsetzungstermine bestimmt:
Mittwoch, 23. Oktober 2024, 9.30 Uhr Donnerstag, 24. Oktober 2024, 9.30 Uhr Mittwoch, 30. Oktober 2024, 9.30 Uhr Donnerstag, 31.… - | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Das Pfälzische Oberlandesgericht stärkt die Rechte der Kunden beim Einbauküchenkauf
WeiterlesenDer 5. Zivilsenat des Pfälzische Oberlandesgerichts hat eine Klausel für unzulässig erachtet, nach der sich der Preis für die Lieferung und Montage einer Einbauküche (nur) dann um über 20 % reduziert, wenn der Kunde den reduzierten Küchengesamtpreis bis zum Tage der Lieferung und Rechnungsstellung zahlt.
Verfahren in der 37. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 37. Kalenderwoche (Stand 06.09.2024)
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzung der Hauptverhandlung im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenÜber die mit Pressemitteilung vom 16. Januar 2024 zuletzt mitgeteilten Hauptverhandlungstermine hinaus, werden folgende Fortsetzungstermine bekanntgegeben:
08.10.2024 (10 Uhr), 09.10.2024 (9 Uhr), 30.10.2024, 31.10.2024, 06.11.2024, 07.11.2024, 13.11.2024, 14.11.2024, 20.11.2024, 21.11.2024, 04.12.2024, 05.12.2024, 11.12.2024, 12.12.2024, 18.12.2024, 19.12.2024, 08.01.2025, 09.01.2025, 15.01.2025, 16.01.2025, 22.01.2025, 23.01.2025,…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Die pfälzische Justiz begrüßt 22 neue Studierende der Diplom-Rechtspflege
WeiterlesenIm Justizzentrum Kaiserslautern wurden 22 Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärter im Rahmen einer Einführungsveranstaltung zum Beginn ihres dreijährigen dualen Studiums der Rechtspflege begrüßt.
- | Landgericht Landau in der Pfalz
Landgericht Landau in der Pfalz: Pressemitteilung September 2024
WeiterlesenAnkündigung von Verfahren vor der Strafkammer
Verfahren in der 36. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 36. Kalenderwoche (Stand 30.08.2024)
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Terminvorschau September 2024
WeiterlesenVerfahren vor den Großen Strafkammern im September 2024
