Aktuelles
- | Oberlandesgericht Koblenz
Ausfall der Fortsetzungstermine im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ am 2. und 3. November 2023 (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenDie Termine zur Hauptverhandlung vom 2. und 3. November 2023 sind wegen der Verhinderung eines Senatsmitglieds aufgehoben worden.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Pfälzisches Oberlandesgericht bestätigt Urteil zu Ernteausfallschaden wegen Abdriftens eines Spritzmittels auf Nachbaracker
WeiterlesenDer 8. Zivilsenat hat am 10. Oktober 2023 im schriftlichen Verfahren ein Urteil des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 22. Dezember 2022 (Az.: 8 O 66/21) über den Ersatz eines Ernteausfallschadens wegen Abdriftens von Spritzmittel auf einen bepflanzten Nachbaracker bestätigt.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzung der Hauptverhandlung im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ am 25. und 26. Oktober 2023 (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenDer Senat beabsichtigt in o.g. Verfahren an den nächsten beiden Hauptverhandlungstagen am 25. und 26. Oktober 2023 den verdeckten Ermittler im Rahmen einer audiovisuellen Vernehmung zu hören. Die Vernehmung des Zeugen erfolgt in nichtöffentlicher Hauptverhandlung.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzung der Hauptverhandlung im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenDer morgige Hauptverhandlungstermin am 18. Oktober 2023 findet statt. Die Hauptverhandlung am 19. Oktober 2023 wurde aufgehoben und findet daher nicht statt.
Die mit Pressemitteilung vom 19. April 2023 mitgeteilten weiteren Termine bleiben unverändert bestehen.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus dem Schloss: Neue Studierende des Studiengangs Wirtschaft und Recht am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken begrüßt
WeiterlesenAm Freitag, den 13. Oktober 2023, fand eine Begrüßungsveranstaltung für die neuen Erstsemester des Studiengangs Wirtschaft und Recht der Hochschule Kaiserslautern statt. Die Veranstaltung, die vom Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ausgerichtet wurde, war für die 29 Bachelor- und Masterstudierenden des Studiengangs „Wirtschaft und Recht“, die das Studium zum aktuellen Wintersemester am Campus Zweibrücken begonnen haben, ein…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Ausfall der Hauptverhandlung im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ am 12. Oktober 2023 (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenDer morgige Hauptverhandlungstermin am 12. Oktober 2023 muss wegen Erkrankung eines der Angeklagten ausfallen.
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Zurückstufung eines Oberstudiendirektors in das Amt eines Studiendirektors
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 13/2023
- | Oberlandesgericht Koblenz
Urteilsverkündung im Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Prozessbeginn 16. November 2022; Aktenzeichen 4 StE 10/22)
WeiterlesenIm Staatsschutzverfahren 4 StE 10/22 ist soeben ein Urteil mit folgendem Tenor verkündet worden:
Der Angeklagte ist schuldig des Mordes in Tateinheit mit besonders schwererer Brandstiftung und mit tateinheitlich begangenen zwölffachen versuchten Mordes jeweils in Tateinheit mit versuchter besonders schwerer Brandstiftung.2. Er wird daher zu einer Jugendstrafe von
6 Jahren und 10 Monaten
verurteilt.
Er hat… - | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Vorschau für den Oktober und November
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken wird voraussichtlich in den kommenden Wochen u.a. in den nachfolgend genannten Verfahren Termine abhalten oder Entscheidungen erlassen:
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Verwendung einer „gefälschten“ Corona-Impfbescheinigung ist eine strafbare Urkundenfälschung
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat entschieden, dass das Vorzeigen einer gefälschten Corona-Impfbescheinigung in einer Apotheke, um den digitalen Impfausweis zum Hochladen in der Corona-Warn-App zu erhalten und diesen dann zu verwenden, das strafbare Gebrauchen einer unechten Urkunde ist.
