Aktuelles
- | Amtsgericht Montabaur
Justitia im Amtsgericht Montabaur
WeiterlesenJustitia ist im Amtsgericht Montabaur ab heute besonders stark vertreten.
- | Staatsanwaltschaft Kaiserslautern
Haftbefehl wegen Verdachts des Raubes mit K.-o.-Tropfen
WeiterlesenEnde letzter Woche hat der Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Kaiserslautern auf Antrag der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern Haftbefehl gegen eine 45-jährige Frau aus Primasens erlassen. Aus Ermittlungen der Kriminaldirektion Kaiserslautern unter Leitung der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern ergibt sich der Verdacht, dass die Frau im Oktober 2024 über eine Internetplattform einen erotischen Escort-Service anbot, einen entsprechenden…
Verfahren in der 11. Kalenderwoche 2025
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 11. Kalenderwoche (Stand 10.03.2025)
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Klage gegen Deichbau bei Otterstadt erfolglos
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 4/2025
- | Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Mündliche Verhandlung in Sachen „Verletzung der Neutralitätspflicht“ am 21. März 2025: Verhandlungsgliederung
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 1/2025
- | Oberlandesgericht Koblenz
Urteilsverkündung im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ (Prozessbeginn am 17. Mai 2023; Aktenzeichen 1 StE 2 BJs 141/22)
WeiterlesenIn dem o.g. Staatsschutzverfahren hat der 1. Strafsenat - Staatsschutzsenat - soeben folgendes Urteil verkündet:
Die Angeklagten sind wie folgt schuldig: der Angeklagte O. der Gründung einer terroristischen Vereinigung in Tateinheit mit mitgliedschaftlicher Beteiligung an dieser, jeweils als Rädelsführer, sowie in weiterer Tateinheit mit Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gegen den Bund, Vorbereitung einer schweren… - | Oberlandesgericht Koblenz
Urteilsverkündung im Staatsschutzverfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“
Weiterlesen(Prozessbeginn 17. Mai 2023; Aktenzeichen 1 StE 2 BJs 141/22)
Pressemitteilung Nr. 2/2025
WeiterlesenKeine Gesichtsverschleierung beim Autofahren
- | Oberlandesgericht Koblenz
Urteilsverkündung im Staatsschutzverfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ bereits heute möglich
Weiterlesen(Prozessbeginn 17. Mai 2023; Aktenzeichen 1 StE 2 BJs 141/22)
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Philipp Sturhan zum Richter am Oberlandesgericht bei dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt
WeiterlesenMinisterpräsident Alexander Schweitzer hat Richter am Landgericht Philipp Sturhan zum Richter am Oberlandesgericht bei dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde dem Richter heute, dem 5. März 2025, durch den Staatssekretär des Ministeriums der Justiz Dr. Matthias Frey überreicht.
