Aktuelles
- | Oberlandesgericht Koblenz
Schlussurteil im Streit um Loreley-Plateau – 5 U 178/21
WeiterlesenDer 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat mit am 17. Februar 2023 verkündetem Schlussurteil die Pächterin der Loreley Freilichtbühne zur Zahlung ausstehender, jedoch der Höhe nach geminderter Pacht für die Jahre 2017 bis 2019 an die zuständige Gemeinde verurteilt. Demgegenüber habe die von der Gemeinde ausgesprochene fristlose Kündigung das Pachtverhältnis nicht wirksam beendet, so dass kein Anspruch auf Räumung der…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Daniela Reuter zur neuen Vorsitzenden Richterin am Pfälzischen Oberlandesgericht ernannt
WeiterlesenMinisterpräsidentin Malu Dreyer hat Richterin am Oberlandesgericht Daniela Reuter zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde ihr durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn heute ausgehändigt.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzung der Hauptverhandlung im Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Prozessbeginn 16. November 2022; Aktenzeichen 4 StE 10/22) verschoben
WeiterlesenDie Hauptverhandlung im o.g. Verfahren wird wegen weiterer Erkrankung des Vorsitzenden erst am 27. Februar 2023 fortgesetzt. Es ist vorgesehen, dass an diesem Tag die Zeugen, die ursprünglich auf den 6. Februar 2023 geladen waren, gehört werden.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Rücksichtslosigkeit im Straßenverkehr
WeiterlesenWer sich sieben Wochen in einem Land mit Linksverkehr aufhielt, handelt regelmäßig lediglich unachtsam und nicht rücksichtslos, wenn er bei seiner ersten Fahrt in Deutschland gegen das Rechtsfahrgebot verstößt.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Ausfall der Hauptverhandlung im Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Prozessbeginn 16. November 2022; Aktenzeichen 4 StE 10/22)
WeiterlesenDie Hauptverhandlung muss heute, am 6. sowie am 7. Februar 2023 wegen Erkrankung des Vorsitzenden ausfallen. Am Freitag wird per Pressemitteilung bekanntgegeben werden, wann die Hauptverhandlung fortgesetzt werden kann.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Änderung der Uhrzeit - Staatsschutzverfahren wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit u.a. als mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" (IS)
WeiterlesenDas Staatsschutzverfahren 2 StE 9/22 wird wie folgt fortgesetzt:
Mittwoch
25. Januar 2023
13:00 Uhr
Freitag
27. Januar 2023
9:30 Uhr
Mittwoch
1. Februar 2023
9:30 Uhr
Donnerstag
2. Februar 2023
9:30 Uhr
Mittwoch
8. Februar 2023
9:30 Uhr
… - | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Präsidentin des Landgerichts Landau in der Pfalz Müller-Rospert in den vorzeitigen Ruhestand verabschiedet
WeiterlesenMit Ablauf des Monats März 2023 scheidet die Präsidentin des Landgerichts Landau in der Pfalz Ulrike Müller-Rospert auf ihren Antrag hin aus dem aktiven Dienst in der Justiz aus.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Änderung der Uhrzeit - Staatsschutzverfahren wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit u.a. als mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" (IS)
WeiterlesenDas Staatsschutzverfahren 2 StE 9/22 wird wie folgt fortgesetzt:
Dienstag
24. Januar 2023
11:00 Uhr
Mittwoch
25. Januar 2023
11:00 Uhr
Freitag
27. Januar 2023
9:30 Uhr
Mittwoch
1. Februar 2023
9:30 Uhr
Donnerstag
2. Februar 2023
9:30 Uhr
… - | Oberlandesgericht Koblenz
Prozessauftakt im Staatsschutzverfahren wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit u.a. als mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS)
WeiterlesenAb dem 11. Januar 2023 wird sich eine 37-jährige deutsche Staatsangehörige u.a. wegen des Vorwurfs, als mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS) ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Form der Versklavung eines Menschen begangen zu haben, vor dem 2. Strafsenat – Staatsschutzsenat – des Oberlandesgerichts Koblenz verantworten müssen (Aktenzeichen 2 StE 9/22).
Der…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Personelle Änderung in der Pressestelle des Oberlandesgerichts
WeiterlesenIn der Pressestelle des Oberlandesgerichts Koblenz hat es eine personelle Änderung gegeben. Anstelle der bisherigen Pressereferentin Anne Brodöfel ist neue Ansprechpartnerin für die Medien Frau Richterin am Oberlandesgericht Corinna Diesel.
Sie erreichen die Justizpressestelle wie folgt:
Corinna Diesel, Richterin am Oberlandesgericht Tel.: 0261/102-2547
Email: pressestelle.olg@ko.jm.rlp.de
Petra Wild, Justizbeschäftigte Tel.:…
