Aktuelles
Verfahren in der 15. Kalenderwoche 2025
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 15. Kalenderwoche (Stand 04.04.2025)
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Johannes Göbel zum Senatsvorsitzenden am Oberverwaltungsgericht ernannt
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 7/2025
- | Verwaltungsgericht Mainz
Petition zu Ermittlungsverfahren anlässlich der Ahrtalflutkatastrophe wurde ordnungsgemäß behandelt
WeiterlesenPressemitteilung 4/2025
- | Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Organklage der AfD gegen in den Sozialen Medien und auf der Internetseite der Landesregierung veröffentlichte amtliche Erklärungen erfolglos – Äußerungen zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerechtfertigt
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 3/2025
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Straßenprostitution in Trier: Sperrgebietsverordnung rechtmäßig
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 6/2025
- | Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Terminhinweis: Verkündungstermin in Sachen „Verletzung der Neutralitätspflicht“ am 2. April 2025
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 2/2025
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Entscheidung des Monats März 2025
WeiterlesenAnnahme der Erbschaft kann bei Irrtum über Verschuldung angefochten werden
Terminvorschau für April 2025
WeiterlesenVerfahren vor dem Amtsgericht
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Jahresbericht für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2024 liegt vor: Asylverfahren deutlich angestiegen - Verfahrenslaufzeiten weiterhin herausragend
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 5/2025
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Terminvorschau für April und Mai 2025
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken wird voraussichtlich in den kommenden Wochen u.a. auch in den nachfolgend genannten Verfahren Termine abhalten oder Entscheidungen erlassen.