Aktuelles
- | Amtsgericht Frankenthal (Pfalz)
Terminvorschau für Juli 2024
WeiterlesenVerfahren vor dem Amtsgericht
Landgericht Trier, Urteil in der Strafsache 1 KLs 8043 Js 35720/23
WeiterlesenSehr geehrte Damen und Herren,
die 1. Große Strafkammer des Landgerichts Trier hat heute in der Strafsache 1 KLs 8043 Js 35720/23 ein Urteil mit folgendem Tenor gefällt:
„Es sind schuldig:
a) der Angeklagte M.
- des schweren Wohnungseinbruchsdiebstahls, - des Diebstahls in 18 Fällen, jeweils in Tateinheit mit Sachbeschädigung, - des versuchten Diebstahls in sieben Fällen, jeweils in Tateinheit mit…
- | Staatsanwaltschaft Kaiserslautern und Zollfahndungsamt Essen
Durchsuchungen wegen des Verdachts von Verstößen gegen das Russlandembargo durch freie Autohändler in Millionenhöhe in Germersheim
WeiterlesenRund 60 Einsatzkräfte des Zolls sowie mehrere Staatsanwälte durchsuchten am 26.06.2024 in einem Verfahrenskomplex der Staatsanwaltschaft - Zentralstelle für Wirtschaftsstrafsachen - Kaiserslautern über 7 Geschäfts- und Privaträume in Germersheim.<o:p></o:p>
<o:p> </o:p>Im Fokus der Ermittlungsbehörden stehen mehrere freie Autohändler aus der südlichen Vorderpfalz. Es besteht der Verdacht, dass sie unter Umgehung des sich aus einer…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Terminsverlegung im Verfahren wegen der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aufgrund von Coronaimpfungen
WeiterlesenUnter Bezugnahme auf die Pressemitteilung vom 17. Juni 2024 wird mitgeteilt, dass der Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Verfahren 5 U 1139/23 (Terminankündigung für 26. Juni 2024, 10:00 Uhr) verlegt worden ist auf Mittwoch, 10. Juli 2024, 10 Uhr.
Der Termin zur mündlichen Verhandlung in der Sache 5 U 1375/23 am 26. Juni 2024, 14 Uhr bleibt bestehen.
Verfahren in der 26. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 26. Kalenderwoche (Stand 21.06.2024)
Verfahren in der 25. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 25. Kalenderwoche (Stand 17.06.2024)
- | Oberlandesgericht Koblenz
5. Zivilsenat verhandelt in zwei Verfahren wegen der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aufgrund von Coronaimpfungen
WeiterlesenDer 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Koblenz wird am 26. Juni 2024 um 10.00 Uhr eine Berufung wegen behaupteter Impfschäden gegen den Hersteller des Impfstoffes Vaxzevria und um 14.00 Uhr eine Berufung wegen behaupteter Impfschäden gegen den Hersteller des mRNA-Impfstoffes Comirnaty öffentlich verhandeln. Der Senat beabsichtigt vor dem Hintergrund weiterer anhängiger Verfahren die rechtlichen Grundsätze obergerichtlich zu klären. …
- | Oberlandesgericht Koblenz
Terminsaufhebung - Verfahren wegen Mitgliedschaft in der ausländischen, terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“, Kriegsverbrechen und Mord (Az. 5 St 3 BJs 48/21)
WeiterlesenDer Hauptverhandlungstermin am Dienstag, den 18. Juni 2024 ist aufgehoben worden. Es wird im Übrigen fortgesetzt, wie mit Pressemitteilung vom 25. März 2024 bekanntgegebenen.
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Motorrad zu Unrecht von Polizei sichergestellt
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 8/2024
Verwaltungsgericht Trier am 20.06.2024 geschlossen
Weiterlesenwegen Betriebsausflug
