Aktuelles
- | Staatsanwaltschaft Kaiserslautern
Zwei weitere Männer angeklagt wegen Beteiligung am Überfall auf einen 28-Jährigen vor dem Rathaus
WeiterlesenKaiserslautern. Auf meine Presseerklärung vom 15.08.2025 nehme ich Bezug:
https://stakl.justiz.rlp.de/presse-aktuelles/detail/anklage-wegen-ueberfalls-auf-einen-28-jaehrigen-vor-dem-rathaus
Die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern hat nunmehr gegen zwei weitere Personen, nämlich gegen einen weiteren 15-Jährigen und einen 17-Jährigen aus Kaiserslautern Anklage mit dem Vorwurf erhoben, gemeinsam mit dem bereits angeklagten 15-Jährigen auf…
- | Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Mündliche Verhandlung über die Berufung im Verfahren 3 SLa 254/24
WeiterlesenAußerordentliche, fristlose Kündigung eines Fußballspielers im Zusammenhang mit einer Meinungsäußerung.
- | Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Verfassungsbeschwerde von Joachim Paul gegen Nichtzulassung zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen bleibt ohne Erfolg
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 6/2025
- | Staatsanwaltschaft Kaiserslautern
Die drei Todesopfer des Unfalls auf der A6 am 06.09.2025 sind identifiziert
WeiterlesenDie Untersuchungen zur Identifizierung der drei Todesopfer des Unfalls auf der A6 am 06.09.2025 sind abgeschlossen. Es handelt sich um ein Ehepaar aus Saarbrücken. Der Mann war 44 Jahre alt, die Frau 41 Jahre alt. Das dritte Todesopfer ist ein 51-jähriger Mann aus Neunkirchen/Saar. Der 51-Jährige war von seiner Lebensgefährtin als vermisst gemeldet worden, bis sich herausstellte, dass er durch den Autounfall ums Leben kam.
Die…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Eine Kopie ist nun mal kein Original
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat entschieden, dass die Kopie eines Testaments nicht als wirksame letztwillige Verfügung angesehen werden kann, wenn Zweifel an der wirksamen Errichtung des „Original-Testaments“ verbleiben.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Aufhebung des Fortsetzungstermins am 15. September 2025 und Bestimmung neuer Fortsetzungstermine im Verfahren wegen Mit-gliedschaft in der ausländischen, terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“, Kriegsverbrechen und Mord (5 St 3 BJs 48/21)
WeiterlesenDer Termin zur Hauptverhandlung am 15. September 2025 findet nicht statt. Stattdessen wurden über die zuletzt mit Pressemitteilung vom 14. April 2025 bekanntgegebenen Hauptverhandlungstermine hinaus weitere Fortsetzungstermine bestimmt.
Der Senat hat damit derzeit folgende weitere Termine zur Fortsetzung der Hauptverhandlung bestimmt:
Dienstag, der 16. September 2025 Montag, der 22. September 2025 Dienstag, der 23. September 2025 … - | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Eilantrag gegen Schließung des Klinikums Mittelmosel in Zell bleibt ohne Erfolg
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 17/2025
Pressemeldung des Amtsgerichts Idar-Oberstein
WeiterlesenAuszug aus den Hauptverhandlungen Oktober 2025 (Stand 11.09.2025)
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Flugplatz Bitburg: Berufung des BUND bleibt ohne Erfolg
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 16/2025
Ferienpark Hambachtal wird in Insolvenz mit allen 86 Mitarbeitern fortgeführt
WeiterlesenBetrieb mit 218 Ferienhäusern und 48 Appartements im Hunsrück-Hochwald läuft unverändert weiter /
Erste Interessenten für die Übernahme der Betriebsgesellschaft
